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Die neue Volkspartei.




Die neue Volkspartei

Die neue Volkspartei ist eine Bewegung, die aus einem starken Fundament heraus eine offene und sachorientierte Politik der Breite verfolgt. Wir haben klare Vorstellungen, was es braucht, um positive Veränderungen für unser Land zu schaffen.
Wir wollen zurück zur Sachlichkeit und stehen für einen neuen Stil in der Politik. Dafür richten wir unseren Blick auf die Herausforderungen der Zeit und stellen die Menschen in den Mittelpunkt.
Nicht andere anpatzen, sondern mit eigenen Ideen und Konzepten überzeugen – das ist es, wie wir unsere Arbeit für Österreich anlegen.

Die neue Generalsekretärin

Im Mai 2017 wurde Elisabeth Köstinger zur Generalsekretärin der Volkspartei bestellt. Gemeinsam mit Sebastian Kurz steht sie an der Spitze des neuen Teams und ist das Gesicht der Volkspartei nach außen. Als erfahrene Europapolitikerin und Verhandlerin zählen Teamfähigkeit, Leadership und Durchsetzungskraft zu den Stärken, die sie für diese Aufgabe auszeichnen.

Als Generalsekretärin der Volkspartei steht Elisabeth Köstinger für einen neuen Stil in der Politik. Diese Politik stützt sich auf klare Werte und Prinzipien. Selbstbestimmtes Handeln, Eigenverantwortung und ein gesellschaftliches Miteinander stehen im Vordergrund. Basierend darauf gibt es genaue Vorstellungen, wie eine zukunftsweisende Politik aussehen muss, damit Österreich wieder an die Spitze zurückkehrt.

Die wichtigsten Themenbereiche, in denen es dringenden Handlungsbedarf gibt, sind:

Den Wirtschaftsstandort stärken.

Ein blühender Wirtschaftsraum schafft die Grundlage für Wohlstand und Aufstieg. Eine leistungs- und wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik ist Garant für Arbeitsplätze und kann den österreichischen Erfolgsweg weiterführen. Wir dürfen uns nicht auf dem Mittelmaß ausruhen. Österreich ist bei der Wirtschaftsleistung im EU-Schnitt nicht mehr im Spitzenfeld. Das schlechte Wachstum der letzten Jahre schwächt den Standort Österreich und gefährdet Arbeitsplätze. Wir müssen den Wirtschaftsstandort wieder ins Spitzenfeld bringen. Die Belastungen durch Steuern, Bürokratie und Abgaben für die österreichische Wirtschaft müssen reduziert werden und bei den Unternehmen müssen wir die Investitionsfreude wieder wecken! Ein starkes Land braucht eine starke Wirtschaft.

Die Migration kontrollieren und Sicherheit garantieren.

Die Flucht- und Migrationskrise 2015 hat uns deutlich gemacht, dass schon kleine Mängel in der Handlungsfähigkeit ganz gravierende Auswirkungen für das Land und die Menschen haben. Diese Krise ist nach wie vor nicht gelöst. Zahlreiche Menschen kommen illegal nach Europa und nach Österreich. Es braucht daher eine Politik, die mit Augenmaß eindeutige Regeln schafft. Unkontrollierte Migration gefährdet staatliche und gesellschaftliche Stabilität. Umso wichtiger ist es, klare Verhältnisse zu schaffen und die Grundsätze, die in Österreich gelten, durchzusetzen. Unsere Rechtsordnung soll gewährleisten, dass alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger und jene Personen, die sich rechtmäßig in Österreich aufhalten, in Freiheit, Frieden und Sicherheit zusammenleben können.

Die einzige Lösung, um den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist, wenn man sicherstellt, dass jemand, der sich illegal auf den Weg macht, nicht in Mitteleuropa ankommt. Sebastian Kurz hat es durch die Schließung der Balkanroute erreicht, dass massenhafte illegale Neuankünfte in Griechenland und die Politik des Weiterwinkens beendet wurden. Der nächste wichtige Schritt ist es nun, dieselben Maßnahmen auch für die Schließung der Mittelmeerroute einzusetzen.

Ein modernes und gerechtes Sozialsystem.

Unser Sozialstaat muss leistungsfähig bleiben. Um Antworten auf neue Herausforderungen bieten zu können, müssen wir ihn laufend modernisieren, Fehlentwicklungen korrigieren und rechtzeitig auf Veränderungen reagieren. Hohen Aufwendungen für soziale Leistungen müssen auch entsprechend positive Resultate gegenüberstehen. Eines muss uns in der Debatte klar sein: Nur ein Land, das wirtschaftlich erfolgreich ist, kann auch die soziale Absicherung garantieren.

Wir wollen ein treffsicheres, transparentes Sozialwesen in Österreich. Solidarität in unserer Gesellschaft darf keine Einbahnstraße sein: Solidarität haben stets auch jene verdient, die den Sozialstaat mit ihren Leistungen möglich machen. Deshalb muss unser Sozialsystem künftig bei der Leistungserbringung differenzieren, wer bereits einen Beitrag zu unserem System geleistet hat – und wer das nicht getan hat.

Obwohl wir für unser Sozialsystem heute zwar im Verhältnis mehr ausgeben als fast jedes andere Land der Welt, können wir mit den Ergebnissen nicht mehr zufrieden sein. Wir müssen das System verbessern. Wir brauchen ein effizienteres Gesundheits- und Pflegesystem, das die Vorsorge stärkt und das Altern in Würde ermöglicht - für Betroffene und Angehörige.